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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB eBooks on Demand

Humboldt-Universität zu Berlin
Universitätsbibliothek
Abteilung Historische Sammlungen - Digitalisierung
EoD-Service

Sitz:
Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum
Geschwister-Scholl-Straße 1-3
10117 Berlin
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Postanschrift:
Unter den Linden 6
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§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Humboldt-Universität zu Berlin (in Folge UB der HU) und dem Kunden/der Kundin im Zusammenhang mit der Bestellung eines eBook on Demand gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen des Kunden/der Kundin erkennt die UB der HU grundsätzlich nicht an, ausgenommen, die UB der HU hätte ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden/der Kundin stellt ein Angebot an die UB der HU zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn der Kunde/die Kundin eine Bestellung bei der UB der HU aufgibt, schickt die UB der HU dem Kunden/der Kundin eine E-Mail, das den Eingang seiner/ihrer Bestellung bei der UB der HU bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes durch die UB der HU dar, sondern informiert den Kunden/die Kundin darüber, dass seine/ihre Bestellung bei der UB der HU eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die UB der HU dem Kunden/der Kundin per E-Mail bestätigt, dass die UB der HU das bestellte eBook versenden kann. Diese Bestätigung ist u.a. abhängig von der Verfügbarkeit des Buches und davon, dass der physische Zustand des Buches eine Digitalisierung erlaubt und keine Urheber-/Werknutzungsrechte verletzt werden.

Der Kunde/die Kundin wird innerhalb angemessener Frist verständigt, wenn eine Digitalisierung nicht möglich ist.

In den Fällen, in denen der Preis für die Digitalisierung noch nicht feststeht, erstellt die UB der HU einen Kostenvoranschlag. Der Kostenvoranschlag ist unverbindlich und unentgeltlich.

Eine Bestellung durch Minderjährige bedarf der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Andernfalls kommt der Vertrag nicht zustande. 

§ 3 Nutzungsbedingungen/Verbot der Weitergabe an Dritte

Der Kunde/die Kundin erhält an den gelieferten Produkten, soweit nichts anderes vereinbart ist, ein Nutzungsrecht für eigene Zwecke auf einer beliebigen vom Kunden/von der Kundin bereitzustellenden Hardware. Alle darüber hinausgehenden Nutzungen bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Der Kunde/Die Kundin ist ausschließlich berechtigt, die Produkte im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Er/Sie ist nicht berechtigt, Produkte Dritten - unentgeltlich oder entgeltlich - zur Verfügung zu stellen.

§ 4 Ausschluss des Widerrufs

Lieferung eBook per Download:
Mit der Zusendung des Download-Links auf die vom Kunden/von der Kundin namhaft gemachte E-Mail-Anschrift gilt das digitalisierte Buch als zugestellt. Der Link ist für 60 Tage abrufbar. Achtung: Eine Widerrufsmöglichkeit ist ausgeschlossen, da das von der UB der HU gelieferte eBook aufgrund seiner Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet ist.

Lieferung eBook per CD-ROM oder DVD:
Die DVDs und CD-ROMs werden ohne Versiegelung geliefert, sodass eine Widerrufsmöglichkeit in diesen Fällen ebenfalls nicht gegeben ist.

§ 5 Lieferung/Vorauszahlung

Die Auslieferung erfolgt erst, nachdem der Kunde/die Kundin das eBook bezahlt hat und die Zahlung eingegangen ist.

Die Lieferung des eBooks per Download erfolgt in der Weise, dass dem Kunden/der Kundin auf die von ihm/ihr angegebene E-Mail Adresse ein Link zum Download zur Verfügung gestellt wird. Dieser Link ist für 60 Tage verfügbar.

Bei Bestellung einer CD-ROM oder DVD ergeht die Lieferung an die Lieferadresse, die bei der Bestellung angegeben wurde.

Die UB der HU ist bemüht, innerhalb von 15 Werktagen an den Kunden/die Kundin zu liefern ‐ diese Frist ist jedoch unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Wir sind bemüht, die Lieferfristen so kurz wie möglich zu halten.

Sollte die UB der HU ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten eBooks nicht in der Lage sein, etwa weil ein Vertragspartner von der UB der HU seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt, ist die die UB der HU dem Kunden/der Kundin gegenüber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde/die Kundin unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht geliefert werden kann. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden/der Kundin bleiben unberührt.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Rechnungsbetrag ist nach der Bestätigung, dass das bestellte eBook versendet werden kann, fällig.

Der Kunde/Die Kundin kann entweder

  • per Rechnung
  • mittels Online-Bezahlsystem (Kreditkarte, Lastschriftverfahren) zahlen.

Beachte: Die Auslieferung erfolgt erst, nachdem der Rechnungsbetrag eingegangen ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden/der Kundin ist die UB der HU berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt davon unberührt.

§ 7 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden/der Kundin nur zu, wenn seine/ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der UB der HU unbestritten sind, des Weiteren bei Zahlungsunfähigkeit von der UB der HU oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden/der Kundin stehen.

§ 8 Haftung für Mängel

Ist die gelieferte Leistung mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung von etwaigen Gewährleistungsansprüchen des Kunden/der Kundin ist ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden/der Kundin - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen.
Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, ist ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde/die Kundin gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde/die Kundin dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware (DVD, CD-ROM) innerhalb von 30 Tagen an die UB der HU auf Kosten von der UB der HU zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die UB der HU behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

Beachte: Die UB der HU übernimmt keine Gewähr oder Haftung dafür, dass die Produkte spezifischen Kundenerwartungen entsprechen oder der Kunde/die Kundin damit ein bestimmtes, von ihm/ihr verfolgtes Ziel, erreicht. Insbesondere die automatisierte Texterkennung (OCR) kann nicht vollständig garantiert werden und ist abhängig von dem einzelnen Buch, das digitalisiert wird (Schriftart, Sprache, Alter des Buches).

Durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen oder technisch nicht vorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechung der Dienstleistungen, z.B. des Download-Links oder der Tracking-Page, begründet keine Haftung der UB der HU. 

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Berlin.

Stand: 19-05-2008