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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - eBooks on Demand

Ernst Moritz Arndt Universität Greifswald
Universitätsbibliothek
Felix-Hausdorff-Str. 10
17489 Greifswald
Deutschland
UID: DE 137584813

Kontakt: Universitätsbibliothek Greifswald, eBooks on Demand
T: +49 (0) 38 34 / 86 - 16 09
F:
+49 (0) 38 34 / 86 - 16 13
E: dodorder@uni-greifswald.de
W: http://www.ub.uni-greifswald.de

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Universitätsbibliothek Greifswald (nachfolgend UB Greifswald genannt) und dem Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung eines eBook on Demand gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen des Kunden erkennt die UB Greifswald grundsätzlich nicht an, ausgenommen, die UB Greifswald hätte ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die UB Greifswald zum Abschluss eines Vertrages dar.
Wenn der Kunde eine Bestellung bei der UB Greifswald aufgibt, schickt die UB Greifswald dem Kunden eine E-Mail, das den Eingang seiner Bestellung bei der UB Greifswald bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung).
Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes durch die UB Greifswald dar, sondern informiert den Kunden darüber, dass seine Bestellung bei der UB Greifswald eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die UB Greifswald dem Kunden per E-Mail bestätigt, dass die UB Greifswald das bestellte eBook versenden kann. Diese Bestätigung ist u. a. abhängig von der Verfügbarkeit des Buches und davon, dass der physische Zustand des Buches eine Digitalisierung erlaubt und keine Urheber-/Werknutzungsrechte verletzt werden.

Der Kunde wird innerhalb angemessener Frist verständigt, wenn eine Digitalisierung nicht möglich ist.

In den Fällen, in denen der Preis für die Digitalisierung noch nicht feststeht, erstellt die UB Greifswald einen Kostenvoranschlag. Der Kostenvoranschlag ist unverbindlich und unentgeltlich.

Eine Bestellung durch Minderjährige bedarf der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Andernfalls kommt der Vertrag nicht zustande. 

§ 3 Nutzungsbedingungen/Verbot der Weitergabe an Dritte

Der Kunde erhält an den gelieferten Produkten, soweit nichts anderes vereinbart ist, ein Nutzungsrecht für eigene Zwecke auf einer beliebigen vom Kunden bereitzustellenden Hardware. Alle darüber hinausgehenden Nutzungen bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Der Kunde ist ausschlieïßlich berechtigt, die Produkte im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, Produkte Dritten - unentgeltlich oder entgeltlich - zur Verfügung zu stellen.

§ 4 Ausschluss des Widerrufs

Lieferung eBook per Download:
Mit der Zusendung des Download-Links auf die vom Kunden namhaft gemachte E-Mail-Anschrift gilt das digitalisierte Buch als zugestellt. Die UB Greifswald hält den Link für 60 Tage abrufbar.
Achtung: Eine Widerrufsmöglichkeit ist ausgeschlossen, da das von der UB Greifswald gelieferte eBook aufgrund seiner Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet ist.

Lieferung eBook per CD-ROM oder DVD:
Die DVDs und CD-ROMs werden ohne Versiegelung geliefert, sodass eine Widerrufsmöglichkeit in diesen Fällen ebenfalls nicht gegeben ist.

§ 5 Lieferung/Vorauszahlung

Die UB Greifswald liefert erst aus, nachdem der Kunde das eBook bezahlt hat und die Zahlung bei der UB Greifswald eingegangen ist.

Die Lieferung des eBooks per Download erfolgt in der Weise, dass dem Kunden auf die von ihm angegebene E-Mail Adresse ein Link zum Download zur Verfügung gestellt wird. Dieser Link ist für 60 Tage verfügbar.

Bei Bestellung einer CD-ROM oder DVD ergeht die Lieferung an die Lieferadresse, die bei der Bestellung angegeben wurde.

Die UB Greifswald ist bemüht, innerhalb von 14 Tagen an den Kunden zu liefern - diese Frist ist jedoch unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Sollte die UB Greifswald ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten eBooks nicht in der Lage sein, etwa weil ein Vertragspartner von der UB Greifswald seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt, ist die UB Greifswald dem Kunden gegenüber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht geliefert werden kann. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Rechnungsbetrag ist unmittelbar nach der Bestätigung, dass das bestellte eBook versendet werden kann, fällig.

Der Kunde kann entweder

  • Bar (in der UB Greifswald)
  • per Rechnung (in Deutschland) oder
  • per Online-Bezahlsystem (Kreditkarte, Lastschriftverfahren) zahlen.

Achtung: Die UB Greifswald liefert erst aus, nachdem der Rechnungsbetrag bei ihr eingegangen ist.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die UB Greifswald berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt davon unberührt.

§ 7 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der UB Greifswald unbestritten sind, sowie bei Zahlungsunfähigkeit der UB Greifswald oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen.

§ 8 Haftung für Mängel

Ist die gelieferte Leistung mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung von etwaigen Gewährleistungsansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, ist ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Ist die Nacherfüllung im Zuge der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware (DVD, CD-ROM) innerhalb von 30 Tagen an die UB Greifswald auf Kosten der UB Greifswald zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die UB Greifswald behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde/die Kundin dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware (DVD, CD-ROM) innerhalb von 30 Tagen an UIBK auf Kosten von UIBK zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. UIBK behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

Achtung: Die UB Greifswald übernimmt keine Gewähr oder Haftung dafür, dass die Produkte spezifischen Kundenerwartungen entsprechen oder der Kunde damit ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel, erreicht. Insbesondere die automatisierte Texterkennung (OCR) kann nicht vollständig garantiert werden und ist abhängig von dem einzelnen Buch, das digitalisiert wird (Schriftart, Sprache, Alter, Zustand des Buches). 

Durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen oder technisch nicht vorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechung der Dienstleistungen, z.B. des Download-Links oder der Tracking-Page, begründet keine Haftung der UB Greifswald. 

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der UB Greifswald.

Stand: 19-05-2008